Tausend Strafanzeigen in Köln


jelpkeDie Bundestagsabgeordnete der Linken, Ulla Jelpke, äußerte sich in einem Interview kürzlich über die deutsche Asylpolitik und die Vorfälle in Köln. Im Zuge der Ereignisse in Köln wurde das Menschrecht auf Asyl eingeschränkt und Jelpke vermutet, dass diese nur der Auslöser waren, um die Einwanderungspolitik zu verschärfen.
Aus diesem Interview werden einige Auszüge widergegeben:

Was ist Ihre Meinung zu den Ereignissen von Köln?
In jedem Fall gab es ein Polizeiversagen und eine Vielzahl von Straftaten, bei denen es aber für mich immer schwieriger wird, deren Hergang zu durchschauen: Wir sind jetzt bei tausend Strafanzeigen angelangt. Und es ist eine enorme Instrumentalisierung durch Politik und Medien zu beobachten, die nach meiner Meinung zu einem Kippen der Stimmung in Deutschland gegenüber Flüchtlingen führt. Dass die Unionsparteien jetzt Maßnahmen, die sie schon immer durchsetzen wollte, nämlich eine verschärfte Ausweisungspolitik mit der Möglichkeit von Ausweisungen bei einer Bewährungsstrafe von nur einem Jahr, jetzt sofort aus der Schublade herauskramen, passt dazu. Mit den Ereignissen der Kölner Silvesternacht wird über die Medien und die Politik Druck aufgebaut, um Menschenrechte weiter auszuhebeln und das Strafrecht zu verschärfen – und das alles, ohne bislang genau zu wissen, wer die Täter überhaupt waren.

Wie sehen Sie also die Vorfälle von Köln?
Ich kann nur sagen, dass ich es ganz schlimm finde, wie diese Vorfälle instrumentalisiert werden, um in der Bevölkerung eine fremden- und flüchtlingsfeindliche, rassistische Stimmung zu erzeugen. Hauptverantwortlich dafür sind die Politiker, die diese Stimmung nutzen, um alle möglichen Gesetze durchweg zu verschärfen und ihre Anti-Asyl-Politik durchzudrücken.

Können Sie sich vorstellen, dass die Tätergruppen in Köln tatsächlich nordafrikanischer Herkunft sind?
Ich kann mir vorstellen, dass Leute teilweise illegal hierher kommen, in deren Ländern besondere Armut herrscht, wie es etwa in Algerien und Marokko der Fall ist. Manche von ihnen versuchen erst gar nicht, einen Asylantrag zu stellen, weil sie Angst vor der Ablehnung haben. In ihrer ausweglosen Situation gleiten sie dann in illegale Beschäftigung oder in die Kriminalität ab.

Sind die Vorfälle im Zusammenhang mit dem Islam zu sehen?
Ich warne davor, die Kölner Ereignisse vor dem Hintergrund einer bestimmten Religion erklären zu wollen. Schon dass ein Großteil der Männer vor dem Kölner Hauptbahnhof in der Silvesternacht offenbar sturzbesoffen war, spricht ja wohl nicht gerade für besonders religiöse Muslime. Frauenverachtung ist auch kein Spezifikum des Islam. Nahezu sämtliche Religionen beinhalten ein rückständiges Frauenbild. Im Zuge der Modernisierung der europäischen Länder wurde das im Christentum teilweise abgemildert, wobei es hier durchaus Ausnahmen gibt, wie etwa der polnische Katholizismus oder die evangelikalen Christen in den USA beweisen. Aber in wirtschaftlich unterentwickelt gehaltenen und damit auch sozial rückständig gebliebenen Ländern konnten sich auch die Religionen nicht weiterentwickeln. Das gilt für den Islam in Nordafrika ebenso wie für den Hinduismus in Indien- einem nichtislamischen Land, in dem es zu besonders vielen Fällen von Gruppenvergewaltigungen kommt.

Müssen aus den Ereignissen Konsequenzen gezogen werden?
Wir brauchen eine Debatte um den effektiven Schutz von Frauen vor sexualisierter Gewalt und wir brauchen offensichtlich auch Veränderungen in den Reihen der Polizei, die an jenem Abend und auch im Nachgang dazu in ihren Aufgaben klar versagt hat. Die zentrale Lehre für linke, emanzipatorische Menschen sollte zudem sein, dass der Kampf gegen Sexismus und sexualisierte Gewalt und der Kampf gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit nur gemeinsam geführt werden kann und muss.

Das vollständige Interview von Reinhard Jellen mit Ulla Jelpke ist am 06.02.2016 bei „Telepolis“ erschienen.

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8. März – Frauen*kampftag 2016


Gemeinsam Grenzen einreißen …

FKT Flyer bild… überall auf der Welt! Hunderttausende protestierten in Argentinien und Indien gegen Gewalt an Frauen*. Zehntausende in Spanien und Irland demonstrierten für das Recht auf Abtreibung. Aktivist*innen auf den Straßen Berlins stellten sich den selbsternannten Lebensschützer*innen in den Weg. In zahlreichen Projekten weltweit engagieren sich Frauen* für Umweltschutz und menschengerechte Lebens- und Arbeitsbedingungen.

In Deutschland streikten Beschäftigte der Sozial- und Erziehungsberufe für die deutliche Aufwertung ihrer Arbeit. Im kurdischen Rojava kämpfen Frauen* selbstbewusst gegen den IS und bauen demokratische und gleichberechtigte Strukturen auf. Die internationale Frauen*bewegung wächst, vernetzt und organisiert sich.

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hier auch ein Trailer

 

Atheisten-Verfolgung?


Benachteiligung nicht-religiöser Menschen in Deutschland

Ja, Menschen ohne religiöses Bekenntnis sind auch in der Bundesrepublik Deutschland bis heute Bürger zweiter Klasse. Das wurde kürzlich wieder bei der Neubesetzung des ZDF-Rundfunkrates deutlich. Dort gibt es nun zwar für 4 % Moslems einen Platz, nicht aber für das Drittel konfessionsfreie Beitragszahler. Die allseitige kirchliche Lobbyarbeit hat für „saubere Reihen“ gesorgt.

Im Jahr 2012 veröffentlichte die Internationale Humanistische und Ethische Union (IHEU) erstmals einen Bericht mit dem Titel „Freiheit des Denkens“ zur Diskriminierung von Humanisten, Atheisten und anderen nicht-religiösen Menschen. Auch der Bundesrepublik Deutschland attestiert dieser Bericht seinerzeit „schwere Benachteiligung“ und die zahlreichen gesetzlichen Privilegien der Kirchen.

Konfessionsfreie und nichtreligiöse Menschen haben in der Bundesrepublik zwar die gleichen Pflichten, aber nicht die gleichen Rechte oder Chancen. Diese rund 25 Millionen Menschen haben oftmals die schlechteren Karten: auf dem Arbeitsmarkt, im Bildungssystem, in der Politik, in den Medien und in der öffentlichen Wahrnehmung. Auch das herrschende Recht kennt lediglich eine formale Gleichstellung von Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften, orientiert sich aber faktisch an den Interessen der Groß-Kirchen.

glaeserne-waende-01Der Bericht „Gläserne Wände“ des HVD (s. links) beschreibt die Benachteiligungen von Menschen ohne religiöses Bekenntnis und erläutert politische und rechtliche Hintergründe anhand von Fallbeispielen. Ferner macht er Vorschläge, wie die Politik Benachteiligungen abbauen könnte – wenn sie wollte.

Hingegen wird derzeit eine Art Kirchen-Kartell sichtbar. Das widerspräche dem Gebot zur Gleichbehandlung im Grundgesetz und zeugt von mangelndem Respekt und fehlender Wertschätzung gerade für den Einsatz nichtreligiöser Menschen für eine pluralistische Gesellschaft und ihren innere Zusammenhalt.

Weitere Infos unter gibt es auf
www.glaeserne-waende.de

 

Ev. Kirche verliert „Platz Eins“


Die Überraschung im Jubeljahr 2017: Die Evangelische Kirche in Wuppertal wird ihren Platz als größte weltanschauliche Gruppierung verlieren.

Die Lutheraner wollen aus dem Jahr 2017 etwas Besonderes machen – so auch in Wuppertal. Andere hingegen warten schon heute auf das Ende des protestantischen Reformationsjubels. Vielleicht bleibt uns die Bezeichnung „Reformationsstadt“ als offizielles Etikett erspart. Der Hype um die Ausstellung zur „Barmer Theologischen Erklärung“ von 1934 ist evtl. auch vorbei, zumal die Zufälligkeit des damaligen Tagungsortes der Bekenntnissynode eigentlich kein echtes Lokalkolorit bietet. Die Bedeutung dieser eigentlich theologischen Erklärung liegt wohl mehr darin, dass sich die eher wohlmeinenden Protestanten nach der politischen Katastrophe der „Deutschen Kirche“ und ihrem Führer nach etwas anderem umsehen wollten bzw. mussten.

2017 in WptEine bisher ungeahnte und somit unbeachtete Tatsache lässt sich den trockenen Zahlen des „Zensus2011“ (1) entnehmen: Aufgrund der laufenden Auszehrung des Mitgliederbestandes wird die Evangelischen Kirche den „Platz Eins“ der weltanschaulichen Gruppierungen in Wuppertal an die Konfessionsfreien abgeben!

Aller Voraussicht nach wird 2017 die Mitgliederzahl der Ev. Kirche in Wuppertal auf 107.000 gesunken und die Zahl der Konfessionsfreien auf ebenfalls 107.000 gestiegen sein. Das bedeutet Gleichstand von 31,5% in Wuppertal. Dem liegt die Annahme zugrunde, dass jährlich rd. 1,5% der Gläubigen der Ev. Kirche den Rücken kehren (2).

Daraus werden freilich nicht gleich „waschechte“ Atheist/innen, aber aus der Kirchen-Statistik sind sie heraus und können somit nicht mehr als „Nachweis“ einer vermeintlichen Stärke benutzt werden. Ohnehin sind diese Angaben fraglich, solange es z.B. bei Diakonie, ev. Kitas etc. quasi Zwangsmitgliedschaft gibt.

Quellen
(1) http://www.it.nrw.de/statistik/z/zensus_2011/gemeindeblaetter/B05124.pdf
(2) http://www.aktuell.evangelisch.de/inhalte/122905/17-07-2015/mitgliederzahlen-beiden-grossen-kirchen-deutschland-gehen-weiter-zurueck

 

 

„Moses“ jetzt auch in Dortmund

Vom 23.-25. Juni ist „Moses“ in Dortmund zu sehen, weil 2019 dort ein evangelischer Kirchentag stattfinden soll. Tja, warum nicht; jedoch will der Stadtrat von Dortmund am 25. Juni. über eine finanzielle Bezuschussung in Höhe von 2,7 Mio. € abstimmen. Tja, warum nicht; jedoch ist es wichtig sich klar zu machen, wer die Musik bestellt und wer sie bezahlt. Daher also ist „Moses“ in Dortmund zu sehen – ähnlich wie in neulich in Münster – und verkündet erneut das 11te Gebot, das da lautet: „Du sollt deinen Kirchentag selbst bezahlen!“ (www.11tes-gebot.de)

Religion ist nicht vergleichbar mit Sport- und Kulturförderung

Häufig wird der Forderung, die Subventionierung von Kirchentagen einzustellen, entgegengehalten, dass der Staat dann auch Kultur und Sport nicht fördern dürfe. Doch diese Ansicht verkennt, dass Religionen und Weltanschauungen einen Spezialfall bilden: Während die Schaffung kultureller Einrichtungen in § 8 Absatz 1 der Gemeindeordnung von NRW ausdrücklich erwähnt wird – würde die Förderung konfessioneller Glaubensfeste dem Verfassungsgrundsatz der Trennung von Staat und Kirche widersprechen: „Der Gedanke der Fürsorge des Staates in Glaubensangelegenheiten ist dem Grundgesetz fremd.“ (Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts, Band 44, S. 37 [52 f.])

Auch das Bundesverwaltungsgericht hat hervorgehoben, dass das Neutralitätsgebot mit wachsender kultureller und religiöser Vielfalt und bei einem sich vergrößernden Anteil bekenntnisloser Menschen zunehmend an Bedeutung gewinne. Die tradierte Praxis der einseitigen Bevorzugung der christlichen Kirchen muss daher einer konsequenten Trennung von Staat und Kirche weichen. Auch die Säkularisation ist eine Säule unserer Werteordnung – höhlen Sie die weltanschauliche Neutralität nicht aus, indem Sie das Grundgesetz gerade da missachten, wo es besonders darauf ankommt: Bei der Finanzierung! hier mehr dazu

P.S.: Für Wuppertal wird’s auch interessant, wenn die Stadtkasse von der ev. Kirche zur Kasse gebeten würde. Dies könnte etwa geschehen für den nicht bestellten Titel „Reformationsstadt“. Oder wenn die Stadt Wuppertal auf dem sog. „Europäischen Stationenweg“ zu einem Netzwerk der Reformationsstädte verbunden werden soll.

Und falls jemand das für eine Erfindung von Gottlosen halten sollte, so ist im Klartext zu lesen: „Der Reformator Martin Luther und seine Wirkungsstätten werden bereits jetzt für den 500. Jahrestag der Reformation 2017 fleißig vermarktet. Zur großen Reformations-PR-Maschinerie gehört auch der Titel ‚Reformationsstadt Europas‘, der bedeutenden Städten mit historischem Bezug zur Reformationszeit schon jetzt von der Gemeinschaft Evangelischer Kirchen in Europa (GEKE) mit Sitz in Wien verliehen wird. Am Ende soll ein ‚Europäischer Stationenweg‘ die Reformationsstädte zu einem gesamteuropäischen Netzwerk verbinden. Reformationsgeschichte zum Pilgern und für Touristen, sozusagen. Unter anderem zählen bereits Speyer und die Lutherstadt Wittenberg, Wuppertal, Zürich, Straßburg und das finnische Turku zu den ‚Reformationsstädten Europas‘.“

Aber noch taucht der Name Wuppertal nicht unter den Geldgebern auf. Vielleicht ist ja für dieses Projekt die Stadtkasse geschlossen?!

Den Seinen gibt’s der Herr …


Staatliche Kirchen-Finanzierung

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Die Kirchen zeigen sich aktuell ansatzweise bereit, über die Ablösung der Staatleistungen zu reden. Da fragt man sich, ob die Kirchen die derzeit noch kirchenfreundliche Stimmung in den Parteien für Verhandlungen nutzen möchten, bevor die Kirchenmitglieder nicht mehr die Mehrheit in der Bevölkerung stellen. Ihr Anteil ist bereitsauf unter 60% gefallen.

frerk-carsten_300x362px_webHoffnung ziehen manche auch aus Urteilen des Europäischen Gerichtshofes, der die außergewöhnliche rechtliche Stellung der Kirchen in Deutschland in die Schranken weisen und gerade die Rechte der Arbeitnehmer in kirchlichen Einrichtungen stärken könnte.

Dazu referierte Carsten Frerk in der Alten Feuerwache im Mai 2015, der seit Jahren zu diesem Thema Bücher schreibt und Vorträge hält und so auch als Interviewpartner gefragt ist. Infos zum Thema Kirchenfinanzen gibt es auch über seine Website www.kirchensteuer.de

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„Staatsleistungen an die Kirchen ablösen!“ lautet ein Aufruf des KORSO-Dachverbandes religionsfreier Organisationen. Auch bei Monitor/WDR gibt es aufschlussreiche Recherche-Ergebnisse.

Nicht ganz aktuell ist die veröffentlichte Eröffnungsbilanz des Evangelischen Kirchenkreises Wuppertal für 2012 mit einer Bilanzsumme von € 7.825.253,21. Das Diakonische Werk Wuppertal schloss 2013 mit einer Bilanzsumme von € 5.524.239,35 ab. Bei der katholischen Fraktion ist die Transparenz vergleichsweise weniger entwickelt.

Man darf gespannt sein, wie sich „Kirchen-Finanzierung“ in Wuppertal auswirkt. Bekanntlich will die Evangelische Kirche der Stadt den Titel „Reformationsstadt“ andienen. Da fragt sich nicht nur der ungläubige Mensch:
Was wird das wohl kosten?

Was kostet Wuppertal die „Reformationsstadt“?


Neulich wurde die Reformation in Wuppertal entdeckt, genau genommen nicht IN sondern eigentlich FÜR Wuppertal (1). Nach dem Mikrozensus 2011 leben somit über 200.000 Menschen unter dem Label „Reformationsstadt“, ohne dass sie damit weiter etwas zu tun hätten: 80.000 Katholiken, 20.000 Muslime, 10.000 Orthodoxe, ferner einige Tausend Juden, Buddhisten und andere und dann auch noch 90.000 konfessionsfreie Menschen. Rund zwei Drittel der Bevölkerung in Wuppertal sind also Nicht-Lutheraner.

Refo-Stadt AusfahrtEs ist nicht bekannt, inwieweit an dieser Entdeckung auch Wuppertaler/innen beteiligt waren. Jedenfalls will die Gemeinschaft Evangelischer Kirchen in Europa (GEKE) „das erlebnisreiche Zusammenspiel von Kunst, Kultur und Spiritualität [unterstützen] und fördert Geschichtsabenteuer und Tourismus in den Städten der Reformation.“ Dazu bietet die GEKE teilnehmenden Städten die „Nutzung der Wort-Bild-Marke ‚Reformationsstadt Europas’” an. (2)

Was kostet die Nutzung dieses Labels wohl?
Zur Förderung von „Geschichtsabenteuern“? Man darf letztlich gespannt sein, aus welchem Etat die klamme Stadtkasse die „Lizenzgebühr“ abzweigen wird. Welche Ratsfraktion hat den Mumm, diese Sache zum Thema zu machen?

Erst kürzlich sind einige Tausend Wuppertaler/innen der Intoleranz entschlossen entgegen getreten. Da hatten Salafisten und selbst ernannte Retter des „christlichen Abendlandes“ öffentlich provoziert. Die Betonung religiöser Identität verträgt sich nicht gut mit Weltoffenheit.

Die Stadt hat auch in ihrer Geschichte eine ansehnliche Reihe von Frauen und Männern hervorgebracht, die sich um die Aufklärung und den Humanismus verdient gemacht haben. Manche Namen dürften gut bekannt sein. Sie sind für freidenkerische und freigeistige Ideale unerschrocken eingetreten und mussten dafür oft Verfolgung und andere Nachteile in Kauf nehmen.

Wuppertal humanistischEingedenk dieser Wuppertaler/innen könnte auch der Namenszusatz „Stadt des Humanismus“ ein Ansporn sein und Vorbilder öffentlich in Erinnerung rufen. Die Nutzung dieses Labels wäre am Ende kostenlos.


(1) www.evangelisch-wtal.de/index.php/aktuelle-meldungen-leser/auszeichnung.html
(2) www.reformation-cities.eu

Religionsfreie in Wuppertal

Zahlen Wpt

Anfang 2014 hat sich RiBeL in der Alten Feuerwache in Wuppertal gegründet, um ein Forum zu schaffen zum Austausch für alle, die keiner Religionsgemein-schaft angehören, aber in Politik und Gesellschaft gehört werden wollen.

In Wuppertal liegt der Anteil der Konfessionsfreien bei 27% (Stand 2015: 30%). In den umliegenden Städten sieht es ähnlich aus und in Düsseldorf beträgt die Quote bereits über 50%.

Leider wird diesem Umstand in der Politik kaum Rechnung getragen; so sind konfessionsfreie Interessen nicht recht repräsentiert. RiBeL will auf diese Tatsache aufmerksam machen und tritt für Säkularisierung und Trennung von Staat und Religionsgemeinschaften ein.

Weltansch TorteWir sind an humanistischen und demokratischen Werten orientiert und offen für Menschen, die sich mit den Themen „Religion“ und „Kirchen“ kritisch auseinandersetzen wollen, wie Agnostiker, Atheisten und all diejenigen, denen Selbstbestimmung, Selbstverantwortung, Transparenz und Aufklärung wichtig sind.

Nähere Infos und Einladungen gibt es hier.

RiBeL-Winterfest 2015


Am Sonntag, 21. Dez. 2014, feierten Freunde und Besucher des RiBeL-Forums gemeinsam das erste freigeistige RiBeL-Winterfest in Wuppertal.

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Die gut besuchte Veranstaltung in der Gaststätte SPUNK hatte es in sich: Gitarre life, mit Gesang und kurzen Vorträgen. Ein Höhepunkt war der mittelalterliche „Schwertkampf“ zweier Freunde. Zum RiBeL-Winterfest genossen die Freigeister mit Kaffee und Kuchen sowie Bier und Buletten den schönen Jahresausklang zur Sonnenwende, die auch bei Wuppertaler Freidenkern und Freigeistern eine lange Tradition hat.

Schon seit Jahrtausenden gedachten viele Kulturen der Welt das astronomische Ereignis der Sonnenwende – auch in Deutschland und auch die Brukterer im Bergischen Land. Nach ihrer „Christianisierung“ ab dem 8./9. Jahrhundert feierten die Brukterer dann Weihnachten – zum Zeitpunkt der Wintersonnenwende. Zuvor hatte im 4. Jahrhundert der römische Christen-Papst die Bedeutung der Feier zur Wintersonnenwende entdeckt und das Geburtsfest des vermeintlichen Erlösers in diese Zeit gelegt.

P1010679In Wuppertal haben freigeistige Zusammenkünfte eine eigene Tradition, die mit dem RiBeL-Winterfest aufgegriffen wird. So führen die Freidenker und die Mitglieder des Humanistischen Verbandes (HVD) in Wuppertal seit vielen Jahrzehnten ihre alljährliche Jugendfeier durch sowie weltlichen Hochzeiten, Namensfeiern und auch Trauerfeiern und das Humanistische Totengedenken.

Das erste RiBeL-Jahr geht bald zu Ende. Mit regelmäßigen Treffen, den RiBeL-Foren, und einigen weiteren Aktivitäten war dieses erste Jahr gut genutzt. Das RiBeL-Winterfest gab einen Anlass mit Stolz darauf zurück zu schauen und weiterhin gute Zusammenarbeit zu verabreden.